Stell dir vor du befindest dich in einem Straßenbereich mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit. Und siehst dann im Spiegel das von Hinten eben ein solches Rettungsfahrzeug mit allem drum und dran angefegt kommt. Du willst ja die Straße frei machen für das Rettungsfahrzeug, aber darfst du in diesem Fall selbst die Höchstgeschwindigkeit überschreiten um eine Rettungsgasse frei zu machen?
Auf den ersten Blick meinen wir Fahrer leichtsinniger Weise …was geht mich als Fahrer der Artikel 22 schon an? Sollen sich die anderen Gedanken darüber machen. Das ist nach unserer Meinung aber ein schwerer Fehler!
Schauen wir uns das also einmal gemeinsam an.
In Artikel 12 werden folgende Absätze angefügt:
„ Sofern die Sicherheit im Straßenverkehr nicht gefährdet wird , kann der Fahrer unter außergewöhnlichen Umständen auch von Artikel 6 Absätze 1 und 2 und von Artikel 8 Absatz 2 abweichen , indem er die tägliche und die wöchentliche Lenkzeit um bis zu einer Stunde überschreitet , um die Betriebsstätte des Arbeitgebers oder den Wohnsitz des Fahrers zu erreichen, um eine wöchentliche Ruhezeit einzulegen .
Ab dem 01.01.2020 wird für die Berufskraftfahrer ein neuer Pauschbetrag eingeführt. Das geschieht mit der Anpassung des § 9. Absatz 1 Satz 3 Nr. 5 b und sieht die Einführung einer neuen Pauschale für Berufskraftfahrer in Höhe von 8.00 Euro je Kalendertag vor. Hinweis: Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet diesen Betrag selber zu zahlen.
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 wird wie folgt geändert :
„ aa ) ab dem 1. Juli 2026 bei grenzüberschreitenden Güterbeförderungen oder bei Kabotage Beförderungen mit Fahrzeugen , deren zulässige Höchstmaße einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 2, 5 Tonnen übersteigt , oder „ .