Wir die jeden Tag mit unseren LKW oder Busfahrzeugen unterwegs sind können leider immer wieder die harte Realität auf den Straßen in Augenschein nehmen. Dazu zählt auch das es immer wieder Unfälle mit tödlichem Ausgang vorkommen. Auch und gerade für die Angehörigen bedeutet das einen Berg immenser seelischer und auch finanzieller Belastungen zu bewältigen.
Warum wir das Fragen? Nun, dann lesen wir einmal zusammen das Arbeitszeitgesetz und dort den § 17.
Der § 17 ist die Arbeitsgrundlage für die Aufsichtsbehörden mit dem Augenmerk der Kontrolle der geleisteten Arbeitszeiten der Arbeitnehmerschaft. Vor Jahren stellte der Landesverband von NRW die Frage ob das nicht eine Alibiveranstaltung ist, diese Aufsichtsbehörden! Ein wie auch immer geartetes Echo haben wir nie vernommen! Es kann sein das wir „Übervorsichtig“ sind, aber lesen wir das doch einmal gemeinsam und stellen wir uns ein jeder für sich unsere ausgesprochenen Zweifel an der Effektivität der Kontrollen der Arbeitszeit.
Klare Ansage von uns: nein, das darf er nicht! Stellt sich sofort die Frage, warum? Nur mit dem Einverständnis des betroffenen Arbeitnehmers kann er die Probezeit verlängern und nicht eigenmächtig von seiner Seite anordnen.
Nicht unbedingt! Denn der Arbeitgeber ist nicht immer zwingend dazu angehalten geleistete Überstunden auch zu vergüten! Die Pflicht dazu besteht nur dann, wenn eine entsprechende Rechtsgrundlage erstens diese geleisteten Überstunden zulässt und der angesprochene Arbeitgeber diese Mehrarbeit auch angeordnet hat!
Darüber sollte sich ein jeder ernsthafte Gedanken machen. Daher vorweg, eine gute Berufsunfähigkeitsversicherung, darüber sollte sich jeder Gedanken machen.
Nun zum Hintergrund. Ein Arbeitnehmer, der in einer Funktion seinen Beruf ausübte, die er in einer engen Strahlkabine ausübte. Seine Tätigkeit war es schwere Sandstrahlarbeiten durchzuführen bei einem Maschinenbauunternehmen.