Zu Schnell !!!!!

von Reinhard Aßmann (Kommentare: 0)

Aber langsam werden..............

Wer meint mehrere Schilder mit den vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten (Tempolimits) missachten zu können, und eventuell auch gleich mehrere hintereinander, muss mit einem erheblich höheren Bußgeld rechnen. Denn in einem solchen Fall kann sich der Fahrer nicht vom Vorwurf freisprechen, dass es sich um gesteigerte Fahrlässigkeit oder gar Vorsatz gehandelt hat.

Das zeigte ein Urteil in einem solchen Fall auf das das Oberlandesgericht in Koblenz ausgesprochen hat. In diesem zugrunde liegenden Fall hatte ein Mann auf der Autobahn 121 km/ h noch Toleranzabzug „aufzuweisen„! Das passte aber nicht mit den 100 km/h überein die erlaubt waren auf diesem Stück der Autobahn. Im übrigen wiesen dreimal hintereinander Schilder auf die erlaubten 100 km/h deutlich hin. Der erste Bußgeldbescheid in Höhe von 70 € wurde nach einem Einspruch des Fahrers danach auf 85 € erhöht! Begründet wurde das vom Gericht damit, dass es das Verhalten des Autofahrers als erhöhte Fahrlässigkeit, da er mehrere Verkehrszeichen hintereinander ignorierte gewertet hat.

Das heißt für uns etwa bei der regulierten Anfahrt von BAB – Baustellen nach wie vor genau die maximale Höchstgeschwindigkeit einzuhalten. Im Übrigen, wer einmal diese Baustellen beliefert hat, der weiß wie „schnell“ die 60 km/h sein können wenn man dort seine Arbeit verrichtet! Also auch an die Rücksicht der dort arbeitenden Kollegen denken. Vielen Dank dafür.

Quelle: Oberlandesgericht Koblenz , Beschluss vom 08.03.2021

                                                           Az. Owi 6 SsRs 26/21

 

Euch allen eine gute Fahrt und auch Heimkehr eure Fachgewerkschaft.

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